Freie Wähler Freiberg – Haushaltsrede 2022
Wir danken dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung für ihre gute, solide und
verantwortungsbewusste Arbeit beim Erstellen des Haushalts 2022.
Freiberg ist eine grundlegend wohlhabende Stadt und kann es auch in der Zukunft bleiben. Die
Einwohner haben eine strategisch günstige Lage mit S-Bahn Anschluß im Großraum Stuttgart und
finden in Freiberg eine sehr gute Kleinkindbetreuung für Familien.
Wenn wir die vorhandenen kommunalen Gelder gewissenhaft einsetzen, unsere Ziele nicht zu
hoch stecken, können wir auch in der Zukunft allen Aufgaben gerecht werden. Es ist ein stabiler
Haushaltsplan in einer immer noch reichen und hoch entwickelten Gesellschaft mit hohem
Lebensstandard und guter medizinischer Versorgung. Darauf dürfen wir uns nicht ausruhen, aber
man darf darauf auch ein bisschen Stolz sein.
Die Kosten für unsere Kinder und ihre Bildung waren in den letzten Jahren dominierende Themen
im Gemeinderat und der Ausbau der Kinderbetreuung und der Neubau der OPS die Folge.
Hier schaffen wir in der Stadt Freiberg die Grundlage für gute Erziehung und Bildung und geben
Jugendlichen die Chance auf einen guten Start ins Leben. An der Stelle sei gesagt, dass es leider
nicht ausreicht nur geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Gestalten wir doch im
Zentrum in der Zukunft auch Aufenthaltsbereiche für Jugendliche, die attraktiv und cool sind
(Skaterpark, Graffitiwand). In den letzten beiden Jahren mussten wir alle, aber im besonderen
auch die Jugendlichen, auf sehr viel verzichten. Die Jugend braucht uns jetzt ! Und wir brauchen
in der Zukunft die Jugendlichen. Wir brauchen auch dringend Kontaktmöglichkeiten zu allen Teilen
der Bevölkerung. Die Gesellschaft hat in den letzten beiden Jahren eine weitere Spaltung
erfahren. Denn nur durch Begegnungen und Kontakte spüren wir mehr Verantwortung und
Empathie füreinander.
Durch den Abriss der alten Schule ergeben sich im Ortszentrum viele neue Möglichkeiten, die jetzt
bald mit Leben gefüllt werden. Bei den anstehenden Entscheidungen über die Zukunft im
Ortszentrum müssen wir im Gemeinderat zusammen mit den Bürgern für alle eine gute Lösung
erreichen. Je mehr Geldgeber wir hier beteiligen, desto mehr geben wir unsere
Gestaltungsmöglichkeiten und unsere Handlungsfähigkeit ab. Ein Zentrum muss mit Leben gefüllt
werden und dazu benötigen wir großzügigen Platz, ausreichend Grün, Wasser und viele
Menschen. Gebäude dürfen nicht zu hoch geplant werden und die Wege dazwischen müssen
barrierefrei gestaltet und gut beleuchtet werden. Es soll ein einladendes und freundlich gestaltetes
Zentrum werden.
Der Umbau und die Renovierung der Grundschulen muss nun entschieden vorangetrieben
werden. Hier gibt es keine Zeit mehr zu verlieren. Aus bekannten Gründen können wir uns keine
weiteren Verzögerungen erlauben. Die Entscheidung für 2 Grundschulen ist eine gute Lösung. Die
Ganztagsbetreuung wird davon profitieren und kann in der Zukunft optimal ausgebaut werden.
Eine jüngst beschlossene Steuererhöhung, die im Gemeinderat nur eine knappe Mehrheit
erreichte, kann nicht immer die praktische Lösung unserer kurzfristigen finanziellen Probleme sein.
Beispiel: Mit der Digitalisierung und der Optimierung von Arbeitsabläufen sollen in der Regel
Kosteneinsparungen generiert werden. Die Realität beschert uns allerdings hohe
Personalausgaben und vor allem Überstunden beim städtischen Personal. Möglicherweise
ergeben sich durch eine unabhängige Untersuchung der Personalstruktur und der Arbeitsabläufe
im Rathaus neue Chancen die Digitalisierung so zu nutzen, dass sie auch zu einer Entlastung
beiträgt. Nur so können mit moderner Technik in der Zukunft Kosten eingespart werden.
Wir wünschen uns für die Zukunft gute, konstruktive und vor allem finanzierbare Vorschläge, um
die Aufgaben, die sich bei den weiteren Planungen in der Stadt ergeben, meistern zu können.
Wiederholt wird es auf eine gute Zusammenarbeit der Gemeinderäte mit der Stadtverwaltung
ankommen.
Patrick Hirsch